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Ja, sie kann. Schon einmal hat in Deutschland jemand mit der Schaffung von Arbeitsplätzen  so etwas wie "Erfolg" gehabt. Frank-Walter Steinmeier wird sich wohl keinen Schnauzbart wachsen lassen und will in den kommenden 11 Jahren trotzdem insgesamt 4 Millionen Arbeitsplätze schaffen. So lautet sein Deutschland-Plan.

Welche Art von Arbeitsplätzen kann Frank-Walter Steinmeier schaffen? Er kann zwei oder drei Sekretärinnen mehr in seinem Vorzimmer einstellen. Zuhause kann er auch noch einen Koch, zwei Putzfrauen, einen Wagenwäscher, eine Büglerin, ein bis zwei Gärtnerinnen, eine Vorleserin, einen Haushandwerker und eine Hausdame anstellen. Wenn sich also jeder Politiker mächtig anstrengt und wie Ulla Schmidt auch im Urlaub nicht aufhört, Personal zu beschäftigen, dann kommen wir vielleicht auf ein paar Tausend Arbeitsplätze in Deutschland. Doch niemals auf vier Millionen.

Wovon redet denn die Politik überhaupt, wenn sie von der Schaffung von Arbeitsplätzen redet? Sie redet von der Schaffung von „Arbeitsmaßnahmen“. Von ABM-Stellen, von ÖBS-Stellen, von 1-Euro-Jobs, von Feststellungsmaßnahmen, von Jobfit-Programmen der Jobcenter, von „Auffanggesellschaften“ und der Gründung weiterer „Beschäftigungsgesellschaften“. Politik schafft also Arbeitsgelegenheiten für Arbeitslose, die in der Entlohnung ziemlich genau auf Hartz IV-Niveau liegen oder das Hartz IV ein bißchen aufbessern.

Die Wirtschaft produziert Arbeitslose und der Staat stellt die Arbeitslosen dann ein. Je schneller umso besser für die Arbeitslosenstatistik. Selbstverständlich muss man als Mensch, der mit einer staatlichen Arbeitsmaßnahme beglückt wird, verstehen, dass die arbeitsvertraglichen Konditionen etwas anders aussehen müssen. Wer als Pfleger in einem Altenheim oder als Angestellter einer Sozialstation mit regulärem Arbeitsvertrag noch in etwa 1.800 Euro Brutto verdient hat - mit Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Weiterzahlung im Krankheitsfall - wird schon etwas Verzicht üben müssen. Die Arbeit bleibt die Gleiche, doch der Lohn fällt auf Hartz IV-Niveau oder darunter. Es gibt kein Urlaubsgeld, kein Weihnachtsgeld mehr und es wird nur noch die tatsächlich gearbeitete Zeit bezahlt. So ist es zumindest in den 1-Euro-Jobs. Bei ABM und ÖBS kommt man finanziell zwar auch nicht auf mehr, dafür darf man aber krank werden, ohne rauszufliegen. Und man bekommt einen Jahresvertrag. Mit der Option auf Verlängerung. Was will man mehr?

Längst ist es soweit, dass im Pflegebereich, in der Kinderbetreuung und im Schulbereich diese wiedereingestellten Arbeitslosen unverzichtbar sind, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Daher gibt es ein größer werdendes Heer an Menschen, die für maximal 977,00 Euro Netto als Arbeitskraft voll ausgelastet sind. Die zählen sich inzwischen zu den Glücklichen. Weil der immer noch beachtliche Rest in irgendwelchen Hinterhofwerkstätten herumhängt, mit der Laubsäge Nikoläuse ausschneidet, diese bemalt, Gartenzwerge aus Gips herstellt, Spielzeug aus Pappe macht, strickt und häkelt oder Autos an Kreuzungen zählt, durch die Straßen der Stadt zieht und aufschreibt, wo Müll herumliegt, oder in Parks herumlungert, bis die 6 Stunden „Arbeit“ endlich rum sind. Macht 9 Euro pro Tag zusätzlich zu Hartz IV.

Von all dem verspricht Frank-Walter Steinmeier mehr. Vier Millionen mehr in den kommenden 11 Jahren. Unterm Strich.
Es gibt Viele, die darüber noch froh sind. Immer noch besser, als gar nichts und mit 50 völlig abgeschrieben und ausgespuckt. Wer in die Situation hineingeraten ist, weiß, dass man über einen 1-Euro-Job froh sein kann. Doch es ist nicht wahr, dass das so sein müsste. Ab da fängt die Lüge an. Selbstverständlich gibt es ein Wirtschaften, das besser funktioniert, alle Menschen ernährt und allen Arbeit bietet. Bei vollem Arbeitsertrag. Denn die Arbeit ist auf dem Planeten nicht weniger geworden. Sie ist auch nicht nach Indien oder China ausgewandert.

Die Arbeit ist hier geblieben. Doch sie bleibt liegen, weil es im Kapitalismus nicht gelingt, die Arbeit zu bezahlen. Von dem, was produziert und geleistet wird geht nämlich ein immer größer werdender Anteil an die Empfänger von Zinsen. An die Geldvermögenden. Auch ohne deren böse Absicht. Einfach so, per Zinsmechanismus. Wenn dieser Anteil immer größer wird, dann schmälert das logischerweise den Anteil der Lohnempfänger. Über das Wachstum der Wirtschaft kann dieser Umstand eine zeitlang kaschiert werden. Doch dieser Lack ist nun schon ab – jetzt geht es immer spürbarer ans Eingemachte.

Wir können so tun, als würden wir uns mit diesem Los zufrieden geben. Als wären wir Frank-Walter Steinmeier und seinen Kollegen dankbar, dass sie uns den Blechnapf noch füllen. Doch müssten wir Lügen verbreiten, wenn wir auch noch behaupten wollten, es ginge nicht anders. Dann wären wir tatsächlich das „dumme Volk“, das den Lügen seiner Politiker auch noch Glauben schenkt. Deshalb hören wir diesen Unsinn zu glauben – auch wenn der Unsinn dadurch leider noch nicht aufhört!

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